Grußwort

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Sächsische Schweiz - Osterzgebirge,
liebe Mitstreiter und Unterstützer der AfD-Fraktion,

als Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag freue ich mich, Sie auf unserer Webseite willkommen zu heißen. In einer Zeit, in der die Politik zunehmend von ideologischen Scheuklappen und fernen Entscheidungszentren dominiert wird, setzen wir uns mit Entschlossenheit für die Interessen unserer Heimat ein. Unser Handeln orientiert sich an den zeitlosen Einsichten großer Denker wie Max Weber und Carl Schmitt, die uns lehren, Politik nicht als bloße Verwaltung, sondern als verantwortungsvolles Ringen um das Wohl der Gemeinschaft zu verstehen. Lassen Sie mich diese Ansätze mit unseren konkreten Zielen in der Kommunalpolitik unseres Landkreises verknüpfen - insbesondere vor dem Hintergrund der katastrophalen finanziellen Lage, die unseren Kreis bedroht.

Max Webers Verantwortungsethik als Leitfaden für verantwortungsvolle Politik unterschied  scharf zwischen der Ethik der Gesinnung, die bloße Ideale verfolgt, ohne auf Konsequenzen zu achten, und der Ethik der Verantwortung, die reale Ergebnisse und das Wohl der Betroffenen in den Vordergrund stellt. Gerade in unserem Landkreis, der für seine atemberaubende Natur und starke Gemeinschaften bekannt ist, sehen wir uns mit Aufgaben konfrontiert, die diese Verantwortung erfordern. Wie aktuelle Berichte zeigen - etwa aus der Sächsischen Zeitung - hat der Kreistag kürzlich einen Haushalt für 2026 mit erheblichen Schulden beschlossen, begleitet von einer steigenden Kreisumlage für die Kommunen. Die Kosten explodieren, während Bund und Freistaat Sachsen uns im Stich lassen.

Wir als AfD-Fraktion sehen hierin eine klare Pflicht: Durch verantwortungsvolle Haushaltspolitik - etwa durch Kürzung unnötiger Ausgaben für Asyl- und Migrationsprojekte - wollen wir den Kreis aus der Schuldenfalle führen und Steuergelder wieder in den Dienst der Einheimischen stellen. Carl Schmitts Definition des Politischen: Freund-Feind-Unterscheidung, sah das Wesen der Politik in der Unterscheidung zwischen Freund und Feind - nicht als persönlicher Hass, sondern als existenzielle Konfrontation um die eigene Gemeinschaft. Wir streben eine Politik an, die verantwortungsvoll handelt und zugleich die Interessen unserer Gemeinschaft gegen Bedrohungen verteidigt. Keine weiteren Schulden für ideologische Projekte - stattdessen Investitionen in den Erhalt unserer einzigartigen Landschaft und den Tourismus, der unsere Wirtschaft antreibt.

Lokale Stärke stärken: Schutz vor Überfremdung und Erhalt der kulturellen Identität, um unsere Gemeinden lebenswert zu halten. Bürgernahe Politik: Direkte Beteiligung der Einwohner, um Entscheidungen nicht in fernen Ämtern, sondern vor Ort zu treffen. Um eine effektive und letztliche Entscheidungshoheit der Landkreise und Kommunen in wichtigen Dingen in Zukunft voranzutreiben, benötigen wir ein Vetorecht und Strukturreform im Sinne des Subsidiaritätsprinzips. Es kann und darf nicht sein, dass übergeordnete Ebenen – EU, Bund, Land – ihre Entscheidungen und Gesetze einfach vor Ort abladen. Hier seien unter anderem Themen wie der Ausbau der Windkraft, die unkontrollierte Einwanderung, Entscheidungen der Sozialgesetzbücher etc. zu nennen. Die Durchsetzung dieser nötigen Reformen bzw. Strukturreformen sollte das strategische und politische Kernanliegen der nächsten Jahre sein, gern auch überfraktionell und im guten Wettstreit mit der politischen Konkurrenz.

Wir laden Sie ein, sich uns anzuschließen. Gemeinsam können wir den Landkreis aus der Krise führen und eine Politik etablieren, die Webers Verantwortung und Schmitts Klarheit ehrt. Für eine starke, unabhängige Sächsische Schweiz-Osterzgebirge!

Mit patriotischen Grüßen,
Ihr Daniel Heimann,
Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.